Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Krumpelt & Spreer GbR, Hartmannstr.3a in 09111 Chemnitz, Deutschland – nachfolgend Anbieter genannt – und des Kunden, welche über die Internetseite www.underworld-records.de geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden / der Kundin widersprochen.

(2) Verbraucher / Verbraucherin im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer / Unternehmerin ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten und die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen dem Kunden / der Kundin nochmals per Email übersandt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung des Anbieters.

(2) Die Produktdarstellungen des Anbieters im Onlineshop sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Mit der Onlinebestellung gibt der Kunde/die Kundin ein bindendes Kaufangebot ab. Dieses Kaufangebot ist dann vom Anbieter angenommen, wenn die Bestellung schriftlich per E-Mail bestätigt worden ist. Ein Anspruch auf die Lieferung der Ware besteht erst mit der Annahme des Angebots.

(3) Der Kaufvertrag kommt ausschließlich dadurch zustande, dass der Anbieter die bestellte Ware an den Kunden / die Kundin versendet. Der Versand erfolgt an die vom Kunden / der Kundin zuletzt schriftlich mitgeteilte Adresse. Über bestellte Waren, die in der Sendung nicht enthalten sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

§ 3 Preise, Versandkosten

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden / der Kundin zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden / der Kundin wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.

(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind im Onlineshop unter dem Punkt „Versandkosten“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden / der Kundin zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

(3) Zusätzliche Versandkosten, die zustande kommen wenn die vom Kunden / der Kundin angegebene Adresse unkorrekt oder unvollständig ist, werden vom Kunden / der Kundin getragen. Dies gilt auch, wenn die Sendung an den Anbieter zurück gesandt wurde, wenn der Kunde / die Kundin oder eine von ihm / ihr zur Entgegennahme beauftragte Person zum Zeitpunkt der Zustellung nicht anzutreffen war bzw. die gelagerte Sendung nicht abgeholt hat. Für den Zeitpunkt der Zustellung und eine gegebenenfalls nötige Lagerung der Sendung ist der vom Anbieter beauftragte Versanddienstleister zuständig.

(3) Der Kunde / die Kundin erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 4 Zahlung, Fälligkeit und Verzug

(1) Als Zahlungsarten stehen das Sofortzahl-System „PayPal“, „Überweisung“ und „Barzahlung bei Abholung“ zur Auswahl. Soweit der Kunde / die Kundin das Sofortzahl-System „PayPal “ nutzt, wird er auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden dem Kunden / der Kundin seine / ihre bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Über die Schaltfläche „weiter“ wird der Kunde / die Kundin zurück auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Bei Auswahl der Zahlungsart „Überweisung“ werden dem Kunden / der Kundin nach Abschluss des Bestellvorgangs die zur Überweisung benötigten Daten angezeigt und nochmals per E-Mail mitgeteilt.

(2) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

(3) Sollte ein vom Kunden / der Kundin bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

(4) Alle Bestellungen werden in einer einheitlichen Lieferung zugestellt, unabhängig davon, ob sich eine Bestellung auf einen oder mehrere Artikel bezieht.

(5) Für Verbraucher / Verbraucherinnen ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden / der Kundin übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde / die Kundin nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

§ 6 Gewährleistung

Beim Kauf unserer Waren gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht gemäß der §§ 434 ff. BGB. Die Abtretung dieser Ansprüche ist ausgeschlossen.

§ 7 Transportschäden

Kommt es bei der Zusendung zu offensichtlichen Transportschäden bitten wir den Kunden / die Kundin, diese beim Versanddienstleister möglichst mit Belegfotos zu reklamieren und uns unverzüglich zu kontaktieren. Das Versäumen einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat keine Auswirkung auf Gewährleistungsrechte. Sie helfen aber, die Ansprüche der Anbieters gegenüber dem Versanddienstleister bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde / die Kundin regelmäßig vertrauen darf.

(3) Für alle übrigen Pflichtverletzungen und Schäden ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4) Der Anbieter weißt darauf hin, dass es trotz aller aufgewendeten Sorgfalt bei der Führung des im Onlineshop angebotenen Sortiments im Einzelfall nicht auszuschließen ist, dass Audio- oder Videoaufzeichnungen bzw. Drucksachen unter Verletzung von Urheber- oder Leistungsschutzrechten hergestellt sein können. Der Anbieter übernimmt ausdrücklich keine Garantie dafür, dass die gelieferten Audio- oder Videoaufzeichnungen bzw. die gelieferten Drucksachen frei von Verstößen gegen Urheber- oder Leistungsschutzrechte sind. Die Geltendmachung von darauf beruhenden Schadensersatzansprüchen ist ausgeschlossen.

(5) Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellt*innen, Arbeitnehmer*innen, Mitarbeiter*innen, Vertreter*innen und Erfüllungsgehilf*innen.

(6) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Alternative/Online Dispute Resolution

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers / der Verbraucherin gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde / die Kundin nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde / die Kundin keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

(4) Alternative/Online Dispute Resolution

Diese Plattform dient der außergerichtlichen Online-Streitbeilegung für Anbieter und Kunde / Kundin.

Link zur Online Dispute Resolution: https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm?event=main.home.chooseLanguage

letzte Aktualisierung: 01.06.2021